Herausforderungen für die nationale Gesundheitspolitik im Europäischen Integrationsprozess

bearbeitet von Susanna Kochskämper

Die Gesundheitspolitik liegt in Europa weiterhin im Kompetenzbereich der Nationalstaaten. Dennoch lässt der Europäische Integrationsprozess auch diesen Politikbereich nicht unberührt: Grundsätzlich gelten in Europa die Wettbewerbsregeln des freien Marktes, die auch die Dienstleistungsfreiheit im Gesundheitswesen mit einschließen. Auch die Freizügigkeit von Personen beeinflusst die Finanzierung der Gesundheitssysteme, da im Allgemeinen Versicherungspflicht nach den Regeln des Bestimmungslandes herrscht. In dem Forschungsprojekt wird untersucht, welche Chancen ein gemeinsamer Europäischer Markt für die nationale Gesundheitspolitik bietet und an welchen Stellen Reformen notwendig sind, um diese Chancen zu nutzen. In diesem Zusammenhang gilt es auch, sich kritisch mit der gegenwärtigen europäischen und nationalen Gesetzgebung in diesem Bereich auseinanderzusetzen.

Zu diesem Thema sind folgende Publikationen erschienen:

• Otto-Wolff-Diskussionspapier 02/2012 "Reformdebatten in der Krankenversicherung vor dem Hintergrund des europäischen Binnenmarktes"

• Otto-Wolff-Diskussionspapier 05/2011 "Krankenversicherung in der Europäischen Union: Versicherungspflicht, Wanderungskosten und das Recht auf Freizügigkeit"

• Herausforderungen für die nationale Gesundheitspolitik im Europäischen Integrationsprozess, in: Seliger, B./Sepp, J./Wrobel, R. (Hrsg.) (2010): Chancen und Risiken für die Soziale Marktwirtschaft im internationalen Wettbewerb der Wirtschaftssysteme. Frankfurt am Main: Peter Lang, S. 131-148.

• Otto-Wolff-Diskussionspapier 03/2009 "Gesundheitspolitik in Europa: Rationalisierung und Rationierung in einem wettbewerblichen Gesundheitssystem"

• Ordnungspolitischer Kommentar 3/2010 "Gesundheitspolitik in der Europäischen Union: Endlich Grenzen überschreiten!"

• "In Zukunft kapitalgedeckt – Umstellung der europäischen Gesundheitssysteme auf eine nachhaltige und effiziente Finanzierung". Zusammen mit Christine Wolfgramm und Oliver Arentz. In: Gellner, Winfried/Schmöller, Michael (Hrsg.) (2009): Gesundheitsforschung. Aktuelle Befunde der Gesundheitswissenschaften. Baden-Baden: Nomos.

• Ordnungspolitischer Kommentar 06/2009 "Die Mär vom guten Apotheker oder: Welches Menschenbild braucht der Gesetzgeber?"

• Otto-Wolff-Diskussionspapier 01/2009 "Herausforderungen für die nationale Gesundheitspolitik im Europäischen Integrationsprozess" (ebenfalls erschienen als Ordnungspolitischer Diskurs 2009-09).

• Ordnungspolitischer Kommentar 09/2006: "Die teuerste Theke der Welt? Ein Plädoyer für die Deregulierung des Apothekenmarkts".