Untersuchungen zur Wirtschaftspolitik [U 125]
Im Zusammenhang möglicher Politikoptionen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit
argumentiert man an der Schnittstelle von Arbeitsmarkt und Sozialsystem. Die Einbeziehung
und explizite Berücksichtigung sozialpolitischer Prinzipien in der Beurteilung konkreter
Instrumente ist daher unerlässlich, wenn sich ökonomische Politikberatung nicht durch
Kurzsichtigkeit disqualifizieren soll. Im Mittelpunkt des Interesses steht die
Verwirklichung sozialpolitischer Ziele, die jedoch bestmöglich nur durch die
Wiedereingliederung der Arbeitslosen in reguläre Beschäftigung erreicht werden. Es geht
nicht alleine um eine effiziente Allokation der Arbeitskraft, sondern um eine
beschäftigungsorientierte Sozialpolitik.
In der vorliegenden Untersuchung werden politisch beeinflussbare Papameter der
strukturellen Arbeitslosigkeit identifiziert und abhängig von deren Veränderung
Mustervorhersagen bezüglich der Beschäftigungsentwicklung abgeleitet. Unter Nutzung der
verfassungsökonomischen Methode werden allgemein zustimmungsfähige Prinzipien einer
beschäftigungsorientierten Sozialpolitik abgeleitet, an deren Erfüllung sich
Politikinstrumente messen lassen müssen. Anschließend werden verschiedene Varianten der
aktiven Arbeitsmarktpolitik bzw. der beschäftigungsorientierten Sozialpolitik dargestellt
und beurteilt. Der Vergleich umfast staatliche Bechäftigungsmaßnahmen wie ABM,
unterschiedliche Kombi-Löhne, die US-amerikanische Wohrfahrtsreform und das in dieser
Arbeit entwickelte Konzept der gemeinnützigen Beschäftigung. Es zeigt sich, dass die in
Deutschland zurzeit favorisierten Maßnahmen wenig problemadäquat sind. Das in dieser
Untersuchung herausgearbeitete und ausführlich diskutierte Reformkonzept der
gemeinnützigen Beschäftigung genügt hingegen den sozialpolitischen Prinzipienund
verspricht zugleich nachhaltige Beschäftigungserfolge. Es kann vor Ort ohne Änderung der
Gesetzeslage umgesetzt werden. Die Entlastung der öffentlichen Haushalte durch die
kostenneutrale oder kostensparende Gestaltung der Maßnahmen sollte einzelne
Politikpioniere veranlassen, eine Abkehr von der bisherigen Politik zu wagen. |
